Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 13.02.1998 - 4 M 4176/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Osnabrück - 4 A 51/93
- OVG Niedersachsen, 13.02.1998 - 4 M 4176/95
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 94/95
Eingruppierung: Sozialarbeiter als Leiter eines Jugendhauses
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.02.1998 - 4 M 4176/95
Dabei genügt eine pauschale Überprüfung, soweit die Beteiligten die Tätigkeit des Betreffenden als unstreitig und die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt ansehen (st. Rspr. d. BAG, z. B. Urt. v. 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 -, NZA 1996 S. 657 u. Urt. v. 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 -, AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).Trifft eines dieser Tätigkeitsmerkmale zu, ist auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (BAG, Urteile v. 14. Juni 1995 und 12. Juni 1996 aaO).
Nach der Rechtsprechung des BAG (Urt. v. 12. Juni 1996 aaO) setzt das voraus: "... eine beträchtliche, gewichtige Heraushebung bei den fachlichen Anforderungen gegenüber der Vergütungsgruppe IV b Fallgruppe 16 BAT.
- BAG, 14.06.1995 - 4 AZR 271/94
Eingruppierung im Bereich "Sozialpädagogisch Betreutes Wohnen"
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.02.1998 - 4 M 4176/95
Dabei genügt eine pauschale Überprüfung, soweit die Beteiligten die Tätigkeit des Betreffenden als unstreitig und die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt ansehen (st. Rspr. d. BAG, z. B. Urt. v. 14. Juni 1995 - 4 AZR 271/94 -, NZA 1996 S. 657 u. Urt. v. 12. Juni 1996 - 4 AZR 94/95 -, AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter). - BVerwG, 18.02.1994 - 5 B 136.93
Bestehen einer Aussicht auf Erfolg einer Eingliederungsmaßnahme muß im Zeitpunkt …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.02.1998 - 4 M 4176/95
Diese Prognose kann nicht durch den "Nachweis der Erfolgsaussicht durch praktische Entwicklung" ersetzt werden (BVerwG, Beschl. v. 18. Febr. 1994 - BVerwG 5 B 136.93-).
- OVG Niedersachsen, 28.10.1998 - 4 L 1493/92
Vergütung für Betreuungskräfte; Betreutes Wohnen; Behindertenbetreuung
Nicht erfüllt sind dagegen zur Überzeugung des Senats (vgl. Beschl. v. 13.2.1998 - 4 M 4176/95), der sich durch die Feststellungen der von ihm beauftragten Gutachterin bestätigt sieht, die Tätigkeitsmerkmale der Vergütungsgruppe IV a Fallgruppe 15 oder 16 (s.o.).